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Aktuelles |
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Bürgersprechstunde
Die nächste Bürgersprechstunde findet am
Dienstag, 21.02.2012
Dienstag, 27.03.2012
in der Zeit von 16 - 17:30 Uhr
im Zimmer 1/09 (1. OG) des Rathauses statt.
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Rathaus am Markt
Der Bürgermeister führt sein nächstes Bürgergespräch "Rathaus am Markt" am
Freitag, 09.03.2012
Freitag, 13.04.2012
in der Zeit von 09:30 - 11:30 Uhr durch.
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Pasewalker Glockenspiel
Zurzeit erklingen folgende Melodien:
"Im schönsten Wiesengrunde"
"Irischer Segen"
jeweils:
09:45 Uhr
14:45 Uhr
15:45 Uhr
17:45 Uhr
Wir wünschen viel Freude
"Glockenspielmeister" Fred Lüpcke
Tel.: mobil 0175 9677116
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| Foto: Stadt |
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Termine Pasewalker Nachrichten 2012
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Ehrennadel für langjähriges kommunalpolitisches Engagement verliehen
(PN/IU). Auf der jüngsten Stadtvertreterversammlung am 02.02.2012 wurde Brigitte Reinke für ihr langjähriges kommunalpolitisches Engagement mit einer Ehrennadel vom Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e. V. ausgezeichnet. Stadtpräsident Norbert Haack würdigte Ihre Arbeit: „Frau Reinke hat sich 20 Jahre lang als Stadtvertreterin in der Stadt Pasewalk erfolgreich für das Wohl der Stadt Pasewalk und der Städte und Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns eingesetzt und sich damit um die Demokratie und die städtische Selbstverwaltung in besonderer Weise verdient gemacht.“
Am 06.05.1990 wurde Brigitte Reinke in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pasewalk gewählt. Auf der konstituierenden Sitzung am 31.05.1990 erfolgte ihre Verpflichtung als Stadtvertreterin, seitdem war Brigitte Reinke bis zum 01.09.2010 ununterbrochen als ehrenamtliche Kommunalpolitikerin in der Stadtvertreterversammlung der Stadt Pasewalk tätig. Während dieser Zeit wirkte sie in verschiedenen Gremien mit, so z. B. im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Pasewalk GmbH, im Hauptausschuss, im Präsidium der Stadtvertreterversammlung und im Sozial- und Bildungsausschuss (hier über einen langen Zeitraum auch als Vorsitzende). Der Bürgermeister Rainer Dambach gratulierte ebenfalls zu dieser Auszeichnung und bedankte sich bei Brigitte Reinke.
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| Stadtpräsident Norbert Haack und Bürgermeister Rainer Dambach überreichten die Ehrennadel des Städte- und Gemeindetages MV e. V. Foto: Stadt |
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Ralf Schwarz jetzt Schulleiter an der Grundschule Ueckertal Pasewalk
(PN/IU). Seit dem 23.09.2010 führt Ralf Schwarz die Geschäfte der Grundschule Ueckertal Pasewalk kommissarisch. Auf der Stadtvertreterversammlung der Stadt Pasewalk am 02.02.2012 beglückwünschte Bürgermeister Rainer Dambach Herrn Ralf Schwarz zu seiner Benennung als neuen Schulleiter der Grundschule Ueckertal Pasewalk.
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| Blumen und Glückwünsche vom Bürgermeister Rainer Dambach für Ralf Schwarz zur Ernennung als Schulleiter der Grundschule Ueckertal. Foto: Stadt |
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Sitzung des Bau-und Wirtschaftsausschuss: Thema Einzelhandelskonzeption
(PN/PM). Die Fortschreibung der Einzelhandelskonzeption aus dem Jahr 2005 beschäftigte die Stadtvertretung und Verwaltung seit dem Frühjahr 2011. Nach einem Workshop am 19. und 20.04.2011 und drei gemeinsamen Beratungen des Bau- und Wirtschaftsausschuss der Stadt Pasewalk konnte am 17.01.2012 ein Konsens zur künftigen Einzelhandelsentwicklung gemeinsam mit dem Büro für Stadtforschung und Planung Junker und Kruse, dem Ministerium für Energie und Landesentwicklung, der Verwaltung und den Einzelhändlern gefunden werden.
Herr Dambach informierte darüber, dass man versucht habe, die Diskussionspunkte aus der Beratung vom 08.11.2011 und die eingegangenen Anregungen, Bedenken und Vorschläge mit aufzugreifen. Zunächst wird das Wort an Herrn Kruse übergeben, der noch einmal die wichtigsten Punkte der letzten Beratung resümiert. Ein wichtiges Anliegen dieser Versammlung war die Frage der Gestaltung der Standortstruktur in der Stadt Pasewalk. Die Innenstadt soll Hauptgeschäftszentrum sein und bleiben. Die lokale und regionale Bedeutung der Innenstadt gilt es zu entwickeln und zu protegieren.
Es gibt die großflächigen Einzelhandelsbetriebe „Torgelower Straße“, „Rothenburger Weg“, und „Stettiner Platz“. Nach eingehender Prüfung der Entwicklungsmöglichkeiten wurde vorgeschlagen, den Standort „Rothenburger Weg“ nicht als großflächigen Einzelhandelsbetrieb weiterzuentwickeln. Die „Torgelower Straße“ und der „Stettiner Platz“ sollen als Entwicklungsstandorte für nicht zentrenrelevante Kernsortimente festgesetzt werden.
Bereits in der Beratung vom November 2011 wurde darüber debattiert, ob es Räume oder Freiflächen im Zentrum gäbe, die noch genutzt werden könnten, um die Innenstand aufzuwerten. In der Innenstadt an sich sind keine größeren Freiflächen vorhanden. Daher muss bei Bedarf geprüft werden, ob bebaute Flächen entsprechend für die Entwicklung der Innenstadt zu nutzen sind und damit für die Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches in Frage kommen. Der Bestandsschutz darf dabei nicht aus den Augen gelassen werden.
Im Verlaufe der Diskussion resultierten folgende Entwicklungsziele: die Sicherung und der Ausbau der mittelzentralen Funktion der Stadt Pasewalk sowie die Entwicklung der Potentialfläche an der südlichen Marktseite innerhalb des zentralen Versorgungsbereiches.
Herr Dambach war erfreut darüber, dass mit Abschluss des Tagesordnungspunkts Einigkeit über das Einzelhandelskonzept herrschte. Er betonte, dass die Stadt sich in der Beschlussfassung auf die Leitlinien beschränken wird. Künftige Planungen, mögliche Bauleitplanungen haben sich an diesem Einzelhandelskonzept zu orientieren, um die Beschlüsse der Stadtvertretung zu begleiten und die weitere Planung zu lenken.
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Hauptausschuss vom 23.1.2012
(PN/KR). Die letzte Sitzung des Hauptausschusses fand am 23.1.2012 statt. Gegenstand der Sitzung waren u. a. die Betätigung der Jahresrechnung 2010 und Entlastung des Bürgermeisters, die Bebauungspläne „Moorbrandwiesen und „Gewerbegebiet Friedenstraße“ sowie die Fortschreibung der Einzelhandelskonzeption 2011.
Auch die überarbeitete Richtlinie zur Förderung des Sports, der Kultur, der Kinder-, Jugend-, Senioren- und Sozialarbeit der Stadt Pasewalk stand zur Diskussion und wurde zur Beschlussfassung in die Stadtvertretersitzung am 02.02.2012 zur Entscheidungsfindung verwiesen. Inhalt dieser Richtlinie ist die Unterstützung von Vereinen und Selbsthilfegruppen als eine freiwillige Aufgabe der Stadt. Diese haben die Möglichkeit in den Bereichen der Sozial- und Behindertenarbeit, des Sports und der Kultur, insbesondere für die Jugendarbeit, eine finanzielle Förderung durch die Stadt zu beantragen. Jeder Verein darf im Jahr nur eine Förderung erhalten. Die Förderung nach dieser Richtlinie soll gleichzeitig die Eigeninitiative der Vereine anregen. Voraussetzung für die finanzielle Förderung ist eine angemessene Eigenleistung der Vereine und die Beteiligung an der Organisation des sportlichen wie kulturellen Lebens, insbesondere bei der Unterstützung der Feste und Veranstaltungen der Stadt Pasewalk.
Ein weiterer Punkt im Hauptausschuss war die Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen bezüglich der Leistungsschau. Wie in den vergangenen Jahren soll auch 2012 die Leistungsschau mit der NDR-Tour verknüpft werden. Dazu wurde durch den Hauptausschuss die städtische Kostenbeteiligung mit einer zweckgebundenen Zuschussfinanzierung in Höhe von 10.000 € für die NDR-Tour bestätigt.
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Information zum Einzug der Abwassergebühren 2012
Einzugsermächtigungen
Mit Beschluss vom 24.09.2009 wurde durch die Stadtvertretung der Stadt Pasewalk der ,,Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Pasewalk" zum 01.01.2011 gegründet. In der Eigenbetriebssatzung wurde festgelegt, dass der Sitz beim Amtssitz des Bürgermeisters der Stadt Pasewalk ist.
Auf der Grundlage des ,,Vertrages über die Wahrnehmung von Aufgaben" wurde die Betriebsführung auf die Stadtwerke Pasewalk übertragen. Als Aufgabe gehörte u.a. der Einzug der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren dazu. Mit der Kündigung des genannten Vertrages liegt der Einzug der Abwassergebühren nicht mehr in der Zuständigkeit der Stadtwerke. Somit sind alle der Stadtwerke Pasewalk erteilten Einzugsermächtigungen für Schmutz- und Niederschlagswasser aus Datenschutzgründen nicht mehr wirksam.
Es müssen daher der Stadt Pasewalk ,,Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Pasewalk" neue Einzugsermächtigungen erteilt werden.
Gebührenbescheide 2012
Die Bescheide für die Niederschlagswassergebühren mit den dazugehörenden Formularen zur Einzugsermächtigung wurden bereits in der ersten Februarwoche bekanntgegeben.
Da dem Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Pasewalk die für die Berechnung der Schmutzwassergebühr erforderliche Frischwassermenge für 2011 derzeit nicht vorliegt, wird die Endrechnung Schmutzwasser voraussichtlich zum 15.05 erfolgen.
Gemäß Schmutzwassergebührensatzung wäre die erste Vorauszahlung am 15.02 fällig.
Da die Gebührenbescheide noch nicht erstellt werden konnten, wird der nächste Abschlag erst am 30.03.2012 fällig werden, der dann auf das Konto des Eigenbetriebes, sofern keine Einzugsermächtigung vorliegt, überwiesen werden muss.
Konkrete Informationen u.a. zu den Abschlägen und Kontodaten des Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Pasewalk werden jeden Gebührenpflichtigen noch gesondert per Post mitgeteilt.
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Stadtinfo "Foto: Stadt
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 "Stadtpräsident Norbert Haack und Bürgermeister Rainer Dambach überreichten die Ehrennadel des Städte- und Gemeindetages MV e. V. Foto: Stadt
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